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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
der CosmeticGaleria für CosmeticGaleria-shop.de
1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und CosmeticGaleria beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Teilnehmer
CosmeticGaleria schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland (nachfolgend "Kunden" genannt).
2.1 Abgabemengen
CosmeticGaleria liefert ausschließlich an Endverbraucher. Die Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Wir nehmen daher nur Aufträge an, mit denen Ware in haushaltsüblichen Mengen bestellt wird. Enthält Ihr Auftrag Mengen, die nicht haushaltsüblich sind, ist CosmeticGaleria berechtigt, die Annahme Ihres Angebots zu verweigern. In diesem Fall benachrichtigen wir Sie unverzüglich per E-Mail.
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von CosmeticGaleria angenommen wurde, ist CosmeticGaleria binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
CosmeticGaleria liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte CosmeticGaleria nachträglich erkennen, dass sich bei CosmeticGaleria ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird CosmeticGaleria den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist CosmeticGaleria zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese per Email zu. Die AGB werden Ihnen in schriftlicher Form zusammen mit der Originalrechnung mit der Ware zugestellt. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Schriftform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CosmeticGaleria
Hannoversche Straße 42a
D-29221 Celle
Tel. 05141-48 39 250
Fax 05141-48 39 260
info@cosmeticgaleria-shop.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt: Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Rücksendungen an:
CosmeticGaleria
Hannoversche Straße 42a
D-29221 Celle
Ende der Widerrufbelehrung
Hinweise zum Widerrufsrecht in eigener Sache:
Bitte achten Sie unbedingt auf die korrekte Adressierung des Paketes. Sollten Sie die Ware unfrei an uns zurück senden, darf der Zusatz „Warenannahme-Widerruf“ nicht fehlen, da die Annahme ansonsten verweigert wird.
Bitte informieren Sie uns schriftlich, mündlich oder per Email über Ihren Rücktritt.
Bitte teilen Sie uns Ihre Bankverbindung mit.
Nach Eintreffen der Ware werden wir Ihnen umgehend eine Gutschrift erstellen und den Kaufbetrag rückerstatten.
6. Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte CosmeticGaleria nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei CosmeticGaleria verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann CosmeticGaleria entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird CosmeticGaleria umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch CosmeticGaleria oder den Kunden erstatten.
7. Lieferung
Wir bitten bei unvollständiger Lieferung um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. Bei Beschädigungen muss die nächstliegende Postdienststelle umgehend informiert werden und eine entsprechende Schadenserklärung erstellt werden. Beschädigte Ware ersetzt CosmeticGaleria dem Kunden dann umgehend.
Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, CosmeticGaleria trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
8. Preis
Die Preisangaben in den individuellen Angeboten oder auf der Homepage sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Angebotsabgabe erfolgen, ist CosmeticGaleria zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für alle ergänzenden Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.
9. Eigentumsvorbehalt
CosmeticGaleria behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit CosmeticGaleria im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf CosmeticGaleria bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits CosmeticGaleria die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von CosmeticGaleria erhält.
10. Mängelansprüche und Haftung
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 434ff. BGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.
(3) Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch CosmeticGaleria und/oder ihre gesetzliche Vertreter, oder durch unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche des Bestellers aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (§ 311 Abs. 2, 3 BGB in Verbindung mit § 280 Abs. 1 BGB). Dieser Haftungsausschluss gilt außerdem nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch CosmeticGaleria und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder durch unsere Erfüllungsgehilfen schuldhaft verletzt werden; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von CosmeticGaleria bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Geltendmachung von Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
Im Falle von Datenverlusten haftet CosmeticGaleria nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen. Der Umfang einer Haftung von CosmeticGaleria nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von CosmeticGaleria, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
11. Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen CosmeticGaleria und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
12. Verschiedenes
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von CosmeticGaleria. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei CosmeticGaleria oder der Versandort des ersten Versenders, der für CosmeticGaleria tätig wird.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Celle oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von CosmeticGaleria, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
13. Urheberrecht
Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht aber für den kommerziellen Gebrauch gestattet.
Verstöße gegen dieses Copyright werden wir strafrechtlich verfolgen.
© 2009 CosmeticGaleria, Celle
Betreiberinformation
Verantwortlich für die Geschäftsführung und den Shop ist der Geschäftsführer der CosmeticGaleria.
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Inhaber Walter K. J. Winkler
Hannoversche Straße 42a
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Tel. 05141-48 39 250
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